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Europäisches Patent · EP2509725 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2509725
Anmeldenummer
EP10798506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2010
Veröffentlicht
17.10.2012
Erteilt
20.03.2013
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 39/04 (2006.01)
B30B 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 102009057726 10.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/007473 09.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/069652 16.06.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 20.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEJPLIK, Vaclav

CZ-30166 Plzen, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.