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Europäisches Patent · EP2509850 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2509850
- Anmeldenummer
- EP10790764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2010
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 25.06.2014
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 35/00 (2006.01)B62D 53/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009054570 11.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/069335 10.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/070132 16.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 25.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALGÜERA GALLEGO, José Manuel
63739 Aschaffenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.