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Europäisches Patent · EP2509880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2509880
- Anmeldenummer
- EP10798724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2010
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 11.06.2014
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009060970 06.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/006546 27.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/054465 12.05.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 04.09.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2014
- 11.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.