AUSZIEHSPERRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2510173 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2510173
- Anmeldenummer
- EP10798460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2010
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 24.07.2013
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 65/46 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 19342009 07.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2010/000464 03.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/069175 16.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Fulterer Gesellschaft m.b.H., Höchster Straße 8, 6890 Lustenau, Oesterreich → FULTERER Gesellschaft mbH, Höchsterstraße, 6890 Lustenau, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 24.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2013
- 24.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013
Beteiligte
Inhaberin
6890 Lustenau, AT
Erfinderin/Erfinder
CH-9430 St. Margrethen
A-6974 Gaissau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.