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Europäisches Patent · EP2510238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2510238
- Anmeldenummer
- EP09768503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2009
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 30.09.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 53/14 (2006.01)F04B 47/02 (2006.01)E21B 43/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/008748 07.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/069517 16.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 30.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOFSTÄTTER, Herbert
A-4840 Vöcklabruck, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.