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Europäisches Patent · EP2510238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2510238
Anmeldenummer
EP09768503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2009
Veröffentlicht
17.10.2012
Erteilt
30.09.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 53/14 (2006.01)
F04B 47/02 (2006.01)
E21B 43/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/008748 07.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2011/069517 16.06.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 30.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOFSTÄTTER, Herbert

A-4840 Vöcklabruck, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.