Körperkühlvorrichtung

Europäisches Patent · EP2510816 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2510816
Anmeldenummer
EP12164308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2012
Veröffentlicht
17.10.2012
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/005 (2006.01)
Priorität
US 201113087160 14.04.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

Hamilton Sundstrand Space Systems International, Inc.

One Hamilton Road, Windsor Locks, CT 06096, US

Erfinderin/Erfinder

Stapleton, Thomas J.

Southwick, MA Massachusetts 01077, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.