ÜBERTRAGUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP2511105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2511105
- Anmeldenummer
- EP10835859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2010
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 18.03.2015
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43L 19/00 (2006.01)B43K 8/00 (2006.01)B43M 11/06 (2006.01)B65H 35/07 (2006.01)B65H 37/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009278842 08.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/071312 30.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/070937 16.06.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 18.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUSHITA, Kinya
Osaka-shi Osaka 537-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.