Automatische Bremsüberwachung
Europäisches Patent · EP2511146 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2511146
- Anmeldenummer
- EP12159158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2012
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 24.01.2018
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 17/22 (2006.01)B60T 7/12 (2006.01)B60T 13/66 (2006.01)
- Priorität
- AT 4062011 22.03.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 10.04.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2018
- 24.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pröll, Alexander
4060 Leonding, AT
Reiter, Bartolomäus
4863 Seewalchen, AT
Mayrhofer, Thomas
4084 St. Agatha, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.