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Europäisches Patent · EP2511184 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2511184
Anmeldenummer
EP10835622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2010
Veröffentlicht
17.10.2012
Erteilt
02.03.2016
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 31/00 (2006.01)
Priorität
JP 2009279057 09.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/001688 10.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/070690 16.06.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  3. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  4. 23.04.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2016

  5. 02.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOSODA, Takafumi

Tokyo 1410022, JP

IUCHI, Yoshikazu

Tokyo 1410022, JP

HANAI, Nobuyuki

Tokyo 1410022, JP

SHIBATA, Takuo

Tokyo 1410022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.