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Europäisches Patent · EP2511184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2511184
- Anmeldenummer
- EP10835622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2010
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 02.03.2016
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009279057 09.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/001688 10.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/070690 16.06.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 23.04.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2016
- 02.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 1410022, JP
Tokyo 1410022, JP
Tokyo 1410022, JP
Tokyo 1410022, JP
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