Flüssigkeitseinspritzvorrichtung
Europäisches Patent · EP2511516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2511516
- Anmeldenummer
- EP12155896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2012
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 15.04.2015
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 55/00 (2006.01)F02M 55/02 (2006.01)F02M 47/04 (2006.01)//F02M 63/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 11162618 15.04.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 21.07.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Wärtsilä Schweiz AG, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Winterthur Gas & Diesel AG, Schützenstrasse 1-3, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2015
- 15.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015
- 15.04.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.