Stufenlos verstellbares Getriebe
Europäisches Patent · EP2511573 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2511573
- Anmeldenummer
- EP12176385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2008
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 01.10.2014
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 15/28 (2006.01)F16H 15/52 (2006.01)
- Priorität
- US 198402 26.08.2008
- Abgezweigt von
- EP08798823
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 01.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Thomassy, Fernand A.
Liberty Hill, TX Texas 78642, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.