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Europäisches Patent · EP2512949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2512949
Anmeldenummer
EP09748065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2009
Veröffentlicht
24.10.2012
Erteilt
14.03.2018
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 50/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/063654 19.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2011/047706 28.04.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 14.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018

Beteiligte

Inhaberin

Capartis AG

Grabenstrasse 15, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

WOHLGENANNT, Herbert

CH-8240 Thayngen

DE LORENZIS, Vincenzo

CH-8212 Neuhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.