KINDERSICHERER VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2512950 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2512950
- Anmeldenummer
- EP10777074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2010
- Veröffentlicht
- 24.10.2012
- Erteilt
- 16.04.2014
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 50/04 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 0922117 18.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2010/002012 29.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/073606 23.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 16.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FARAGHER, Stephen
Norwich Norfolk NR2 2EB, GB
FOX, Jamie
Loddon Norfolk NR14 6LF, GB
MEARS, Darren, John
Sprowston Norwich NR7 9HU, GB
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