STEUERUNG DER AUFSPULGESCHWINDIGKEIT EINER SCHLAUCHWINDE
Europäisches Patent · EP2512966 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2512966
- Anmeldenummer
- EP10836848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2010
- Veröffentlicht
- 24.10.2012
- Erteilt
- 07.02.2018
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65H 75/44 (2006.01)
- Priorität
- AU 2009906131 17.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2010/001696 17.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/072337 23.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 26.05.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2018
- 07.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mentone, VIC 3189, AU
Mentone, VIC 3189, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.