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Europäisches Patent · EP2512969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2512969
Anmeldenummer
EP10787391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2010
Veröffentlicht
24.10.2012
Erteilt
11.02.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 1/42 (2006.01)
B66B 11/02 (2006.01)
Priorität
EP 09179256 15.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/068594 01.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/082897 14.07.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 11.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.