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Europäisches Patent · EP2513509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2513509
Anmeldenummer
EP10805587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2010
Veröffentlicht
24.10.2012
Erteilt
23.08.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 13/10 (2006.01)
Priorität
DE 102009054881 17.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/DE2010/050089 13.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/072666 23.06.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 23.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHÄFER, Christoph

53489 Sinzig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.