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Europäisches Patent · EP2513861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2513861
- Anmeldenummer
- EP10842625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2010
- Veröffentlicht
- 24.10.2012
- Erteilt
- 10.05.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 19/30 (2014.01)H04N 19/423 (2014.01)H04N 9/64 (2006.01)
- Priorität
- US 287120 P 16.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/060851 16.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/084639 14.07.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 10.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANNARD, James H.
Lake Forest CA 92630, US
LOHMAN, Rob Wouter
Dana Point, CA 92629, US
GREENE, Richard
Austin TX 78759, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.