Kugelsperrklemme

Europäisches Patent · EP2514577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2514577
Anmeldenummer
EP12165083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2012
Veröffentlicht
24.10.2012
Erteilt
13.07.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 33/20 (2006.01)
Priorität
US 201161477847 P 21.04.2011
US 201213432448 28.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 13.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rentz, Matthew

Shelby Township, MI 48315, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.