Abdeckstruktur für Motorradscheinwerfer

Europäisches Patent · EP2514635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2514635
Anmeldenummer
EP12162939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2012
Veröffentlicht
24.10.2012
Erteilt
23.10.2013
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 1/068 (2006.01)
B62J 6/02 (2006.01)
B62J 17/02 (2006.01)
Priorität
TW 100206913 U 20.04.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 23.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lin, Tsang-Mao

Kaohsiung City, TW

Liao, Teng-Fa

Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.