REIBUNGSÜBERTRAGUNGSBAND

Europäisches Patent · EP2514994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2514994
Anmeldenummer
EP10837219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2010
Veröffentlicht
24.10.2012
Erteilt
08.03.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 5/20 (2006.01)
F16G 1/00 (2006.01)
F16G 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2009282890 14.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/006772 18.11.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/074182 23.06.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 08.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIRIIKE, Hiroyuki

Kobe-shi Hyogo 650-0047, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.