Duschstuhl

Europäisches Patent · EP2515731 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2515731
Anmeldenummer
EP10812934
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2010
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
29.03.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/28 (2006.01)
A47K 3/12 (2006.01)
A47C 4/10 (2006.01)
Priorität
EP 09180458 22.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IB2010/055956 20.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/077357 30.06.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 29.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIPPER, Bernd

88161 Lindenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.