BEISSRING
Europäisches Patent · EP2515826 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2515826
- Anmeldenummer
- EP10803082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2010
- Veröffentlicht
- 31.10.2012
- Erteilt
- 02.11.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 17/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0922607 23.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/070431 21.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/076815 30.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 02.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CUDWORTH, Nicholas
Northumberland NE23 7RH, GB
REES, Arnold
Newcastle upon Tyne NE3 5JA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.