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Europäisches Patent · EP2515971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2515971
Anmeldenummer
EP10807429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2010
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
09.08.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
F04B 43/00 (2006.01)
Priorität
CH 19822009 23.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/CH2010/000319 20.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/094878 11.08.2011
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  3. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rochat, Jean-Denis

1272 Genolier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.