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Europäisches Patent · EP2515971 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2515971
- Anmeldenummer
- EP10807429
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2010
- Veröffentlicht
- 31.10.2012
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)F04B 43/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 19822009 23.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2010/000319 20.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/094878 11.08.2011
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rochat, Jean-Denis
1272 Genolier
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.