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Europäisches Patent · EP2516273 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2516273
- Anmeldenummer
- EP10798762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2010
- Veröffentlicht
- 31.10.2012
- Erteilt
- 28.08.2013
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 3/12 (2006.01)B05C 17/005 (2006.01)B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- US 655037 22.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/069922 16.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/076663 30.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 26.02.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014
- 28.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
- 28.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.