AUFZUGSKABINE
Europäisches Patent · EP2516314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2516314
- Anmeldenummer
- EP10784480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2010
- Veröffentlicht
- 31.10.2012
- Erteilt
- 28.01.2015
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 11/02 (2006.01)B66B 13/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 09180543 23.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/067704 17.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/076494 30.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 28.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.