AUFZUGSKABINE

Europäisches Patent · EP2516314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2516314
Anmeldenummer
EP10784480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2010
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
28.01.2015
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 11/02 (2006.01)
B66B 13/08 (2006.01)
Priorität
EP 09180543 23.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/067704 17.11.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/076494 30.06.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 28.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.