REINIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2516735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2516735
- Anmeldenummer
- EP10838785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2010
- Veröffentlicht
- 31.10.2012
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 5/00 (2006.01)B08B 3/02 (2006.01)D21F 1/32 (2006.01)D21F 1/34 (2006.01)D21F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009059790 21.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2010/003519 21.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/077263 30.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.