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Europäisches Patent · EP2516805 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2516805
Anmeldenummer
EP10801238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2010
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
17.10.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01B 11/00 (2006.01)
F02B 71/00 (2006.01)
F01L 21/02 (2006.01)
Priorität
GB 0922539 24.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/GB2010/052123 17.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/077119 30.06.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COCKERILL, Sam

York, Yorkshire YO19 4SQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.