EXZENTRISCHE SPANNBUCHSE
Europäisches Patent · EP2516883 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2516883
- Anmeldenummer
- EP10798962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2010
- Veröffentlicht
- 31.10.2012
- Erteilt
- 01.02.2017
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/38 (2006.01)F16F 1/387 (2006.01)
- Priorität
- EP 09015795 21.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/007643 15.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/085773 21.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 12.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
- 26.07.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017
- 01.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
64646 Heppenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.