ROTATIONSENERGIERÜCKGEWINNUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2516954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2516954
- Anmeldenummer
- EP10840017
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2010
- Veröffentlicht
- 31.10.2012
- Erteilt
- 11.03.2020
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 5/00 (2006.01)F04F 99/00 (2009.01)F04F 13/00 (2009.01)F04F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 289955 P 23.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/061056 17.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/079045 30.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 13.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2020
- 11.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
San Leandro, CA 94577, US
San Leandro, CA 94577, US
San Leandro, CA 94577, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.