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Europäisches Patent · EP2517887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2517887
- Anmeldenummer
- EP12164535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2012
- Veröffentlicht
- 31.10.2012
- Erteilt
- 13.12.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 11/70 (2006.01)B41J 15/04 (2006.01)B26D 1/06 (2006.01)B41J 13/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011101201 28.04.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 13.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kondo, Tomoyuki
Shizuoka-shi, Shizuoka 422-8654, JP
Ogawa, Takeshi
Shizuoka-shi, Shizuoka 422-8654, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.