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Europäisches Patent · EP2517887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2517887
Anmeldenummer
EP12164535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2012
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
13.12.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 11/70 (2006.01)
B41J 15/04 (2006.01)
B26D 1/06 (2006.01)
B41J 13/10 (2006.01)
Priorität
JP 2011101201 28.04.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 13.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kondo, Tomoyuki

Shizuoka-shi, Shizuoka 422-8654, JP

Ogawa, Takeshi

Shizuoka-shi, Shizuoka 422-8654, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.