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Europäisches Patent · EP2517990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2517990
Anmeldenummer
EP10842005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2010
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
15.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/00 (2006.01)
B65G 69/28 (2006.01)
Priorität
ES 200931223 22.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/ES2010/070782 29.11.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/083189 14.07.2011
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 15.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IGLESIAS BALLESTER, Miguel Angel

E-08190 Sant Cugat del Vallés (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.