MASSENFLUSSSTEUERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2518581 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2518581
Anmeldenummer
EP10839472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2010
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
06.03.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 7/06 (2006.01)
Priorität
JP 2009295400 25.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/073172 22.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/078242 30.06.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 06.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

Horiba Stec, Co., Ltd.

11-5, Hokotate-cho Kamitoba Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8116, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKEUCHI, Hiroyuki

Kyoto-shi Kyoto 601-8116, JP

YONEDA, Yutaka

Kyoto-shi Kyoto 601-8116, JP

ISOBE, Yasuhiro

Kyoto-shi Kyoto 601-8116, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.