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Europäisches Patent · EP2519202 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2519202
- Anmeldenummer
- EP10784352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2010
- Veröffentlicht
- 07.11.2012
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/534 (2006.01)A61F 13/539 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009298704 28.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/006467 02.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/080858 07.07.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
URUSHIHARA, Makiko
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.