Überlaufherzstück

Europäisches Patent · EP2520711 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2520711
Anmeldenummer
EP12003231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2012
Veröffentlicht
07.11.2012
Erteilt
30.08.2017
Schutz endet spätestens
02.05.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E01B 7/00 (2006.01)
E01B 7/12 (2006.01)
E01B 21/00 (2006.01)
Priorität
DE 102011100488 04.05.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 30.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gelz, Albert

54441 Kirf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.