SCHLUPFSPERRSCHEIBE
Europäisches Patent · EP2521467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2521467
- Anmeldenummer
- EP10842390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2010
- Veröffentlicht
- 14.11.2012
- Erteilt
- 27.06.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 13/00 (2006.01)A45C 13/10 (2006.01)A43C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 652308 05.01.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/049629 21.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/084194 14.07.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 27.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LY, John, Thiet
Richmond, CA 94801, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.