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Europäisches Patent · EP2521467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2521467
Anmeldenummer
EP10842390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2010
Veröffentlicht
14.11.2012
Erteilt
27.06.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 13/00 (2006.01)
A45C 13/10 (2006.01)
A43C 7/00 (2006.01)
Priorität
US 652308 05.01.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/049629 21.09.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/084194 14.07.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 27.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LY, John, Thiet

Richmond, CA 94801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.