GERÜSTSTIEL

Europäisches Patent · EP2521829 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2521829
Anmeldenummer
EP12704661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2012
Veröffentlicht
14.11.2012
Erteilt
07.08.2013
Schutz endet spätestens
08.01.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16B 7/04 (2006.01)
E04G 7/20 (2006.01)
E04G 7/30 (2006.01)
F16B 7/20 (2006.01)
Priorität
DE 102011001796 05.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/DE2012/100005 09.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/136198 11.10.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 07.05.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Geitz Truckenmüller Lucht, Patentanwälte, Kirchheimer Strasse 60, 70619 Stuttgart, Deutschland (entfernt)
    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  3. 07.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    OFFICE FREYLINGER S.A., c/o Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  4. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  5. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  6. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  7. 19.09.2013

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Geitz Truckenmüller Lucht, Patentanwälte, Kirchheimer Strasse 60, 70619 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2013

  8. 07.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.