BRENNER MIT LOBE DRALLERZEUGER
Europäisches Patent · EP2522911 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2522911
- Anmeldenummer
- EP12167608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2012
- Veröffentlicht
- 14.11.2012
- Erteilt
- 24.07.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/14 (2006.01)F23R 3/20 (2006.01)F23R 3/28 (2006.01)B01F 5/06 (2006.01)F23C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 7942011 11.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.