Druckminderer

Europäisches Patent · EP2523063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2523063
Anmeldenummer
EP12163580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2012
Veröffentlicht
14.11.2012
Erteilt
22.10.2014
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/06 (2006.01)
Priorität
DE 102011101081 10.05.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 22.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

Garrett Motion Sàrl

Honeywell Technologies Sarl

Z.A. La Piece 16, 1180 Rolle

Erfinderin/Erfinder

Tasser, Peter

74842 Billigheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.