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Europäisches Patent · EP2523703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2523703
- Anmeldenummer
- EP11700620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2011
- Veröffentlicht
- 21.11.2012
- Erteilt
- 18.03.2015
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/16 (2006.01)B01D 63/02 (2006.01)F28F 21/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010000820 12.01.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/050051 04.01.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/086010 21.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 18.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
STÖCKER, Martin
95233 Helmbrechts, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.