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Europäisches Patent · EP2523703 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2523703
Anmeldenummer
EP11700620
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2011
Veröffentlicht
21.11.2012
Erteilt
18.03.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
B01D 63/02 (2006.01)
F28F 21/06 (2006.01)
Priorität
DE 102010000820 12.01.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/050051 04.01.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/086010 21.07.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 18.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STÖCKER, Martin

95233 Helmbrechts, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.