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Europäisches Patent · EP2523846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2523846
Anmeldenummer
EP10710159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2010
Veröffentlicht
21.11.2012
Erteilt
07.09.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 23/32 (2006.01)
B63B 27/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2010/000008 13.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/085503 21.07.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 07.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

Müller, Peter A.

Obstgartenstrasse 26, 8136 Gattikon

Erfinderin/Erfinder

Müller, Peter A.

8136 Gattikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.