SAUERSTOFFKONZENTRATOR
Europäisches Patent · EP2524715 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2524715
- Anmeldenummer
- EP11732981
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2011
- Veröffentlicht
- 21.11.2012
- Erteilt
- 30.08.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/10 (2006.01)A61M 16/16 (2006.01)B01D 53/04 (2006.01)B01D 53/053 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010003911 12.01.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/050593 07.01.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/087111 21.07.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 30.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAURA, Yuki
Iwakuni-shi Yamaguchi 740-0014, JP
KIRIAKE, Hisashi
Iwakuni-shi Yamaguchi 740-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.