Düse
Europäisches Patent · EP2525077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2525077
- Anmeldenummer
- EP12003561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2012
- Veröffentlicht
- 21.11.2012
- Erteilt
- 19.04.2017
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 61/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 824112011 16.05.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 19.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bignion, Edgar
1661 Le Paquier
Hampel, Waldemar
1630 Bulle
Meindl, Walter
4184 Hafenberg, AT
Aichberger, Werner
4203 Altenberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.