Statischer Mischer

Europäisches Patent · EP2527029 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2527029
Anmeldenummer
EP12004072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2012
Veröffentlicht
28.11.2012
Erteilt
31.08.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 202011101066 U 25.05.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 31.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Ritter GmbH

Kaufbeurer Strasse 55, 86830 Schwabmünchen, DE

Erfinderin/Erfinder

Ritter, Frank

87745 Eppishausen / OT Weiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.