Zwischenstück für einen statischen Sprühmischer
Europäisches Patent · EP2527041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2527041
- Anmeldenummer
- EP12158032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2012
- Veröffentlicht
- 28.11.2012
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 5/06 (2006.01)B05B 7/04 (2006.01)B05B 7/08 (2006.01)B05B 7/10 (2006.01)B05B 15/60 (2018.01)B05B 15/658 (2018.01)B05B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 11167132 23.05.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 16.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.