Zwischenstück für einen statischen Sprühmischer

Europäisches Patent · EP2527041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2527041
Anmeldenummer
EP12158032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2012
Veröffentlicht
28.11.2012
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 5/06 (2006.01)
B05B 7/04 (2006.01)
B05B 7/08 (2006.01)
B05B 7/10 (2006.01)
B05B 15/60 (2018.01)
B05B 15/658 (2018.01)
B05B 7/06 (2006.01)
Priorität
EP 11167132 23.05.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 16.01.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

  3. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.