Stufenloses hydrostatisches Getriebe

Europäisches Patent · EP2527181 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2527181
Anmeldenummer
EP12164257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2012
Veröffentlicht
28.11.2012
Erteilt
14.05.2014
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/4139 (2010.01)
B60K 17/356 (2006.01)
F16H 47/02 (2006.01)
B60K 17/10 (2006.01)
Priorität
JP 2011118182 26.05.2011
JP 2012035315 21.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 14.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kamikawa, Nobuhisa c/o Kanzaki Kokyukoki Mfg. Co., Ltd.

Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.