Système d'ancrage de siège sur plancher
Europäisches Patent · EP2527191 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2527191
- Anmeldenummer
- EP12168694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2012
- Veröffentlicht
- 28.11.2012
- Erteilt
- 19.10.2016
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B60N 2/015 (2006.01)
- Priorität
- FR 1154657 27.05.2011
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2026
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 30.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2023
- 06.01.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2017
- 19.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
59000 LILLE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.