Sitzschiebe-Sperrvorrichtung

Europäisches Patent · EP2527194 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2527194
Anmeldenummer
EP12168838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2012
Veröffentlicht
28.11.2012
Erteilt
12.08.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/08 (2006.01)
Priorität
JP 2011118946 27.05.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 12.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Delta Kogyo Co., Ltd.

1-14, Shinchi, Fuchu-cho, Aki-gun, Hiroshima, JP

Erfinderin/Erfinder

Domoto, Yasuhito

Hiroshima, JP

Wakayama, Hiroyuki

Hiroshima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.