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Europäisches Patent · EP2528572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2528572
- Anmeldenummer
- EP11705042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2011
- Veröffentlicht
- 05.12.2012
- Erteilt
- 13.11.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/56 (2006.01)A61F 13/62 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010013136 25.01.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/000147 13.01.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/089871 28.07.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 13.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIDA, Motoko
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
HASEBE, Yuki
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.