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Europäisches Patent · EP2528691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2528691
Anmeldenummer
EP11737672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2011
Veröffentlicht
05.12.2012
Erteilt
11.07.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/06 (2006.01)
B05B 3/04 (2006.01)
B05B 1/18 (2006.01)
Priorität
US 695612 28.01.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/022777 27.01.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/094447 04.08.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 11.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEBER, Leland, C.

Fort Collins, Colorado 80526, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.