GETRIEBE MIT EINER FLÜSSIGKEITSKÜHLUNGSUMMANTELUNG
Europäisches Patent · EP2529144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2529144
- Anmeldenummer
- EP11703078
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2011
- Veröffentlicht
- 05.12.2012
- Erteilt
- 20.11.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 39/02 (2006.01)F28D 1/03 (2006.01)F28F 3/12 (2006.01)F16H 57/04 (2010.01)
- Priorität
- US 694692 27.01.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/022222 24.01.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/094151 04.08.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 20.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TIETYEN, Adam, L.
Mequon WI 53092, US
MAKI, Douglas, E.
Germantown WI 53022, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.